Nutzungsbedingungen Pulze App

(nachfolgend „AGB“)


Die Pulze UG (haftungsbeschränkt), Gutleutstraße 44, 60329 Frankfurt am Main („Anbieter“), stellt mit der Pulze App eine interaktive Event-Plattforn App für Künstler, Veranstalter und User bereit. Im Wege des Veranstalter- oder Künstler-Sign-Ins erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der folgenden AGB einverstanden:

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese AGB gelten für alle vom Anbieter über die App gegenüber Veranstaltern und Künstlern (nachfolgend gemeinsam „Nutzer“) angebotenen Dienste. Nutzer können ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sein. Die AGB können jederzeit in der jeweils gültigen Fassung über den Einstellungsbereich der App abgerufen werden.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Besucher werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

1.3 Der Anbieter behält sich Änderungen dieser AGB ausdrücklich vor. Änderungen dieser AGB werden wirksam, wenn der Nutzer die Änderungen nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht und Anbieter den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen hat. Widerspricht der Adressat der Änderung, gelten die früheren AGB weiter. Der Anbieter ist in diesem Fall zur Kündigung des Vertragsverhältnisses innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Nutzung von Anbieter überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).

2 Leistungsgegenstand und Verfügbarkeit

2.1 Hauptleistungspflicht vom Anbieter ist die Bereitstellung der App. Der Anbieter stellt die App so bereit, wie diese bei der Registrierung des Nutzers und der zu diesem Zeitpunkt geltenden Leistungsbeschreibung verfügbar gewesen ist („as is“). Im Übrigen hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der App. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die App nach eigenem billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Vertragspflichten des Anbieters nicht beeinträchtigt werden und dies dem Nutzer zumutbar ist; das Verfahren nach Ziff. 1.3 gilt hierfür entsprechend.

2.2 Der Anbieter stellt die App mit einer Gesamtverfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel bereit. Die Verfügbarkeit berechnet sich dabei abzüglich der auf notwendige Wartungszeiten entfallenden Zeiträume. Während der Wartungsarbeiten steht die App nicht zur Verfügung.

2.3 Der Anbieter stellt lediglich die technische App für die von den Nutzern eingestellten Inhalte bereit. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte sind für den Anbieter fremde Inhalte. Werden von dem Anbieter ausnahmsweise eigene Inhalte bereitgestellt, sind diese ausdrücklich als solche kenntlich gemacht oder gekennzeichnet.

2.4 Über Links können die User zu externen Internetseiten gelangen, die von den Nutzern eingestellt werden und nicht vom Anbieter betrieben werden. Diese Inhalte sind für den Anbieter fremde Inhalte und werden sich nicht zu eigen gemacht. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten ist der Anbieter nicht verantwortlich; Ziff. 6 bleibt unberührt.

3 Kosten und Zahlungsmodalitäten

3.1 Um die App im vollen Funktionsumfang nutzen zu können, können für den Nutzer kosten anfallen, worauf der Nutzer spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung hingewiesen wird. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung muss der Nutzer bestätigen, über deren Kostenpflichtigkeit sowie die Höhe der Kosten informiert worden und mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienstleistung einverstanden zu sein. Eine kostenpflichtige Veranstaltung kann derart erstellt werden, indem der Nutzer das gewünschte Modell auf der Bestellseite auswählt und den Button „Erstellen“ aktiviert. Für die Erfüllung der Zahlungspflicht bietet der Anbieter die folgenden Zahlungsarten an: Paypal und ApplePay.

3.2 Einzelne Dienstleistungen, die über die App bereitgestellt werden, können in Zukunft kostenpflichtig sein. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, zunächst kostenfrei angebotene Dienstleistungen zukünftig kostenpflichtig anzubieten. Hierauf wird der Anbieter spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung hinweisen. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung muss der Nutzer bestätigen, über deren Kostenpflichtigkeit sowie die Höhe der Kosten informiert worden und mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienstleistung einverstanden zu sein.

3.3 Die Preisgestaltung, Vertragslaufzeiten sowie die Zahlungs- und Kündigungsmodalitäten von kostenpflichtigen Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Bestellseite und werden dort vollständig und transparent zusammengefasst. Preisangaben verstehen sich exklusive etwaiger Mehrwertsteuer.

3.4 Die Rechnungen sind in der Profilverwaltung hinterlegt und können dort abgerufen werden.

4 Inhalte und Pflichten der Nutzer

4.1 Der Nutzer ist berechtigt und verpflichtet, die App ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen.

4.2 Durch das Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter ein nicht ausschließliches uneingeschränktes und zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen Inhalten ein. Diese Rechte bleiben auch bei Vertragsbeendigung bestehen.

4.3 Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der vom Nutzer eingestellten Inhalte ist die einstellende Person selbst verantwortlich. Jeder Nutzer hat das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren. Den Nutzern ist es insbesondere untersagt,• Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen;

4.4 Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet und hat dieses vor unbefugter Benutzung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Änderung des Passworts in regelmäßigen Abständen verpflichtet. Ist dem Nutzer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt geworden, besteht die Möglichkeit oder droht ein solcher Missbrauch, wird der Nutzer den Anbieter unverzüglich hierüber informieren. Für eine missbräuchliche Nutzung seines Mitgliederprofils haftet der Nutzer; dies gilt nicht, wenn der Nutzer die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten hat.

5 Umfang der erlaubten Nutzung, Hausrecht und Sanktionen

5.1 Der Anbieter ist dazu berechtigt einzelne rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte ohne Vorwarnung zu löschen. Der Anbieter ist ferner dazu berechtigt, einzelne Nutzer von der Benutzung der App auszuschließen, wenn dies durch sachliche Gründe, etwa durch einen Verstoß gegen das geltenden Recht oder diese AGB, gerechtfertigt ist oder ein wichtiger Grund vorliegt. Die Schwere der Sanktionen richtet sich dabei nach der Schwere der jeweiligen Zuwiderhandlung. Die Sanktion bleibt solange bestehen, bis die sanktionierte Handlung von dem Nutzer abgestellt und eine etwaige Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist.

5.2 Als Sanktionen kommen in Betracht: (i) die Deaktivierung oder Sperrung einzelner Dienstleistungen oder Inhalte für den betroffenen Nutzer (ii) die Löschung, Verschiebung oder Schließung der für den Nutzer eingestellten Inhalte, Events oder Veranstaltung, (iii) die vollständige Sperrung des Zugangs zur App sowie (iv) die vollständige Löschung eines Accounts. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt hierdurch unberührt.

6 Haftung

6.1 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet der Anbieter im Rahmen der Nutzung der App nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

6.2 Für Schäden, die durch den Anbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter unbeschränkt.

6.3 In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Anbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

6.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

6.5 Für Pflichtverletzungen des Nutzers, insbesondere bei Verletzung fremder Marken, Urheber- und Namensrechte, haftet ausschließlich der Nutzer selbst. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen anderer Nutzer und Dritter auf erstes Anfordern frei, die gegen den Anbieter wegen einer Rechtsverletzung durch von einem Nutzer eingestellten Inhalte und/oder wegen der Nutzung der App durch den Nutzer geltend gemacht werden. Der User übernimmt auf erstes Anfordern alle dem Anbieter entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche des Anbieters gegen den Nutzer bleiben hiervon unberührt.

6.6 Die Verfügbarkeit der App nach Ziffer 2.2 kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht von Anbieter zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Ausfall von Stromversorgung und/oder Internet, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, vom Anbieter nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen) im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein, ferner wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität der App dienen. Für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit haftet der Anbieter ausschließlich im Rahmen einer dem Nutzer in der Leistungsbeschreibung zugesagten Verfügbarkeit und nur nach Maßgabe dieser Ziff. 6.

7 Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Hat der Nutzer zum Zeitpunkt der Begründung der Mitgliedschaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in diesen AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.

7.2 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf die Vertragsbeziehung bezogenen Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform.

7.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ist Frankfurt.